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| LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2006 - L 8 B 135/06 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.08.2006 - L 8 B 135/06 AS (https://dejure.org/2006,107489)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. August 2006 - L 8 B 135/06 AS (https://dejure.org/2006,107489)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2005 - L 8 AS 57/05
Anspruch auf Übernahme von durch die Ausübung eines Umgangsrechts mit den Kindern …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2006 - L 8 B 135/06
Am 22. August 2005 beantragte der Antragsteller den Erlass einer einstweiligen Anordnung vor dem Sozialgericht (SG) Aurich und forderte eine zuschussweise Gewährung der Fahrtkosten nach § 73 SGB XII. Nachdem das SG auf den Beschluss des Senats vom 28. April 2005 (L 8 AS 57/05 ER) hingewiesen hatte, wurde der Rechtsstreit in einem Erörterungstermin am 6. September 2005 im Wege des Vergleichs beigelegt.Der so gestellte Antrag hätte keine Aussicht auf Erfolg gehabt, wie sich aus dem von den Beteiligten mehrfach zitierten Beschluss des Senates vom 28. April 2005 (L 8 AS 57/05 ER, ebenso Beschluss vom 22. November 2005, L 8 AS 294/05 ER) ergibt.
Auch aus der Kostenentscheidung aus dem Verfahren L 8 AS 57/05 ER kann der Antragsteller kein günstigeres Ergebnis ableiten.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2005 - L 8 AS 294/05
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2006 - L 8 B 135/06
Der so gestellte Antrag hätte keine Aussicht auf Erfolg gehabt, wie sich aus dem von den Beteiligten mehrfach zitierten Beschluss des Senates vom 28. April 2005 (L 8 AS 57/05 ER, ebenso Beschluss vom 22. November 2005, L 8 AS 294/05 ER) ergibt.